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Taskforce für Flüchtlinge beim Landkreis Osnabrück

Der Landkreis Osnabrück will schneller auf Entwicklungen reagieren können, die mit der Flüchtlingsproblematik zu tun haben. Landrat Michael Lübbersmann hat bei der Kreistagssitzung am Montag ein Instrument vorgestellt, das dafür zuständig ist: eine sogenannte Taskforce, eine Art Eingreiftruppe soll möglichst schnell und unkompliziert handeln, wenn es Fragen und Probleme rund um das Thema Flüchtlinge im Landkreis gibt. Lübbersmann will darin Fachwissen und Fachleute aus vielen Bereichen einsetzen. Um die Arbeit zu vereinfachen, soll die Kommunikation und Information nach innen und außen zentralisiert werden. Außerdem soll das Gremium unabhängig von bestimmten Zuständigkeiten handeln können. die Leitung des Gremiums besteht aus dem Landrat, dem Kreisvorstand und den vier Bürgermeister aus Bissendorf, Georgsmarienhütte, Melle und Ostercappeln. Dazu kommen noch Verantwortliche aus Fachbereichen. Ihnen erteilt Lübbersmann ausdrücklich „die Entscheidungsbefugnis“ beim Thema Flüchtlinge – und das in jeden einzelnen beteiligten Bereich hinein, wie der Landrat sagte. Bisher rechnet der Landkreis damit, dass im Jahr 2016 knapp 1900 Flüchtlinge in den Landkreis Osnabrück kommen werden. Neueste Zahlen deuten aber darauf hin, dass es noch mehr werden.

Nur noch Flüchtlinge in Jugendherberge Bad Iburg

Die Jugendherberge in Bad Iburg wird vorerst nur genutzt, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Wie der NDR berichtet, können Schulklassen in der Herberge deswegen bis voraussichtlich März 2017 nicht unterkommen. Bislang war das noch der Fall, parallel zu Flüchtlingen, die schon seit längerem in Bad Iburg untergebracht sind. Seit Montag sind dort 52 neue Asylsuchende – sie kamen aus der Erstaufnahmestelle in Bramsche/Hesepe. Laut NDR sollen in den kommenden Tagen weitere Flüchtlingen in der Bad Iburger Jugendherberge eintreffen.

Demo für Flüchtlingsrechte in Osnabrück

Unter dem Motto „Die Würde jedes Flüchtlings ist unantastbar“ gibt es am Donnerstagabend eine Demonstration in der Osnabrücker Innenstadt. Ab 19 Uhr sprechen zunächst die Initiatoren Harald Klausing und der Theologie-Professor Reinhold Mokrosch auf dem Theatervorplatz zu den Demonstranten. Mokrosch geht es bei der Demo allerdings nicht um aktuelle Zustände in Osnabrück.

Auf dem Marktplatz gibt es eine Abschlusskundgebung, wo unter anderem Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius Reden halten werden. Der Schauspieler Til Schweiger hat unterdessen seine Teilnahme an der Demonstration abgesagt.

Bramsche-Hesepe soll winterfest gemacht werden

60 Zelte in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bramsche-Hesepe sollen für den kommenden Winter mit Heizungen ausgestattet werden. Das sagte Sozialbetreuerin Anette Thanheiser gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung. Demnach bekommen die Zelte in der überfüllten Aufnahmeeinrichtung Elektroheizungen, die speziell für die Zelte ausgerichtet sind und über eine externe Stromversorgung verfügen. Es soll aber weiter versucht werden, vor allem Familien nicht in den Zelten unterbringen zu müssen.

No Lager mit offenen Brief an Minister Pistorius

Die Initiative No Lager Osnabrück hat sich in einem offenen Brief an Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gegen die neuen Regelungen zum Abschiebeverfahren ausgesprochen. In dem Schreiben spricht No Lager von einer inhumanen Asylpolitik, in der Menschen ohne Vorankündigung abgeschoben werden dürften. Am Donnerstag hatte Pistorius im Landtag angekündigt, abgelehnte Asylbewerber schneller und ohne Ankündigung abschieben zu wollen. Ausnahme sollen dabei Familien und alleinerziehende Eltern. Das Innenministerium verspricht sich davon schnell neue Kapazitäten für neu ankommende Flüchtlinge in Niedersachsen.

Demo für Flüchtlingsrechte am Donnerstag in Osnabrück

Theologie-Professor Reinhold Mokrosch von der Universität Osnabrück und der frühere Karmann-Betriebsrat Harald Klausing haben für den kommenden Donnerstag zu einer Groß-Demonstration in der Osnabrücker Innenstadt aufgerufen. Die Demo soll unter dem Motto stehen „Die Würde jedes Flüchtlings ist unantastbar“. Die Initiatoren fordern, dass jedem Flüchtling körperliche Unversehrtheit und Würde eingeräumt wird. Die Veranstalter erhoffen sich eine ähnliche Beteiligung wie bei der Anti-Pediga-Demo in Osnabrück Anfang des Jahres. Neben Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat sich auch der Schauspieler Til Schweiger als Teilnehmer der Demo angekündigt. Die Kundgebung ist für Donnerstag um 19 Uhr geplant.

700 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtung Bramsche-Hesepe nicht winterfest

In der Erstaufnahmestelle Bramsche-Hesepe sind 700 Plätze für Flüchtlinge nicht winterfest. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Demnach habe das Innenministerium in Hannover auf Anfrage der FDP bekannt gegeben, dass in Niedersachsen etwa 1300 Plätze in Aufnahmeeinrichtungen nicht für den Winter ausgelegt seien – 700 davon befinden sich in Hesepe. Wie das Innenministerium weiter erklärt, sollen die nicht winterfesten Plätze schnellstmöglich ersetzt werden. Unter anderem durch Container aber auch durch weitere Notunterkünfte in feststehen Gebäuden. So soll unter anderem am Bundeswehrstandort in Oerbke bei Bad Fallingbostel eine Notunterkunft mit 1300 Plätzen entstehen.

“Exil” kritisiert Til Schweiger

Der Osnabrücker Flüchtlingsverein „Exil“ kritisiert den Schauspieler Til Schweiger in einem aktuellen Infobrief. Der Verein bemängelt, dass sich Schweiger vor seinem Engagement in Osnabrück nicht mit den bereits bestehenden Flüchtlings-Initiativen auseinandergesetzt und Kontakt aufgenommen hat. Mit den Erfahrungen des Vereins hätte ein zielgerichtetes Konzept entwickelt werden können. Dennoch begrüßt der Verein Schweigers Initiative für Flüchtlinge in Osnabrück und hofft auf eine engere Zusammenarbeit in Zukunft. Vor einigen Wochen hatte Til Schweiger angekündigt sich gezielt für Flüchtlinge in Osnabrück einsetzen zu wollen und hat dazu eine Stiftung gegründet.