Beiträge

2018-02-07 Polat bei OS-Radio 104,8 a

Programmtipp: Sonntag 10 Uhr: Filiz Polat im OS-Radio Interview

Seit der letzten Bundestagswahl im September 2017 ist Filiz Polat für die Grünen Mitglied im Deutschen Bundestag. Sie kommt aus Bramsche und sie ist kein Politneuling, denn sie war schon von 2004-2017 Abgeordnete im niedersächsischen Landtag. Sie hat uns im Interview etwas verraten über ihren familiären Hintergrund, ihre Motivation Politik zu machen und wie schwierig manchmal Entscheidungen sind, wenn es z.B. um Einsätze der Bundeswehr in Krisengebieten geht.  Und sie hatte auch ein paar Musikwünsche, die wir ihr natürlich gerne erfüllt haben. Chefredakteur Andreas Menke hat das Gespräch vor ein paar Tagen mit ihr geführt.

Polat

Grüne: Klagewelle wegen Neumarkt?

Der Fraktionsvorsitzende der Osnabrücker Stadtratsfraktion der Grünen, Michael Hagedorn, glaubt, dass wegen dem Neumarkt-Urteil eine Klagewelle auf die Stadt zukommen könnte. Am Rande des Neujahrsempfangs der Grünen sagte er, das Urteil würde das Klagerecht von Anwohnern stark belasteter Straßen stärken:

Die Beeinflussung der Luftqualität durch die Schließung oder Öffnung des Neumarkts wäre in der Hinsicht nur ein marginales Problem, da die Grenzen an vielen Stellen überschritten würden. Jetzt käme es darauf an, im Thema Luftreinhalteplan richtig Gas zu geben, damit die Luft auch wirklich sauberer würde. Hintergrund für die Diskussion ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Das hatte gestern entschieden, dass der Neumarkt vorerst wieder geöffnet werden muss.

Stadtwerke Osnabrück setzen weiter auf Kohlestrom

Die Stadtwerke Osnabrück halten weiterhin an Strom aus Kohlekraftwerken fest. Zwar bekommen die Stadtwerke ab dem kommenden Jahr keinen Strom mehr vom Kraftwerk in Hamm, dafür erhöhen sie ihre Anteile in Lünen, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Der Ausstieg in Hamm kostet die Stadtwerke rund 20 Millionen Euro. Die werden durch Rücklagen bezahlt. Dafür würden die wirtschaftlichen Risiken für die Zukunft minimiert, so Stadtwerke-Chef Christoph Hüls. Das Kohlekraftwerk Hamm war wegen mehrerer Pannen als nicht mehr verlässlich eingestuft worden. Kritik kommt von den Grünen. Ratsherr Volker Bajus hält das Festhalten am Kohlestrom für ein falsches politisches Signal.

SG Artland verbietet Einsatz von Glyphosat

Das Pflanzenschutzmittel Glyphosat wird in der Samtgemeinde Artland verboten. Auf seiner Sitzung gestern (7.12) sprach sich der Samtgemeinderat mit großer Mehrheit für einen entsprechenden Antrag der Grünen aus. 25 der 35 Ratsmitglieder stimmten für ein Glyphosat-Verbot. Das Mittel darf damit nicht mehr auf Ackerflächen benutzt werden, die von den Kommunen der Samtgemeinde verpachtet werden. 15 Bauern sind davon betroffen, die fürchten jetzt Gewinneinbußen und hatten sich im Vorfeld gegen ein Verbot von Glyphosat ausgesprochen. Der Einsatz des Mittels ist umstritten, weil es krebserregend sein soll. Das konnte allerdings bisher nicht bestätigt werden. Erst vor kurzem hatte die EU die Weiternutzung von Glyphosat erlaubt.

BOB-Fraktion kritisiert Stadtverwaltung Ratskollegen

Die BOB-Fraktion im Stadtrat Osnabrück wirft Ratskollegen und der Stadtverwaltung Unprofessionalität im Umgang mit fehlenden Abwasseranlagen vor. In einer Pressemitteilung vom Montag (23.10.) heißt es, dass die Stadt sich ihrer Verantwortung nicht entziehen dürfe. Es geht dabei um Drainagen und Kanäle, die offenbar beim Bau von Häusern im Wissenschaftspark auf dem Gelände der ehemaligen Scharnhorstkaserne vergessen worden sind. Deswegen hätten Anwohner Keller schon auf eigene Kosten sanieren müssen, weil Wasser eingedrungen sei. Die Stadt solle jetzt einen Drainagegraben auf dem Gelände verlegen lassen. Ratsmitgliedern von SPD und Grünen wirft der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) vor, im Stadtentwicklungsausschuss nicht informiert und unvorbereitet gewesen zu sein, obwohl das Thema in der vergangenen Woche schon zum dritten Mal auf der Tagesordnung gestanden habe.

Verkehrssicherheit in Osnabrück nach Unfalltod von Radfahrerin wieder Thema

Der Unfalltod einer Radfahrerin in Osnabrück hat die Diskussion um die Verkehrssicherheit im Stadtgebiet wieder angefacht. Die Grünen im Osnabrücker Stadtrat fordern Konsequenzen. Prinzipiell müsse der Lastwagenverkehr in der Stadt reduziert werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Konkret gehe es erst einmal darum zu prüfen, ob die Kreuzung im Stadtteil Hellern, an der ein Lastwagenfahrer eine Radfahrerin offenbar übersehen hat, entschärft werden kann. Die Frau, die unter den Lastwagen kam, erlitt so schwere Verletzungen, dass sie daran im Krankenhaus starb. In Osnabrück hat es in den vergangenen Jahren mehrere tödliche Unfälle von Radfahrern gegeben.

Verkehrssicherheit in Osnabrück nach Unfalltod von Radfahrerin wieder Thema

Der Unfalltod einer Radfahrerin in Osnabrück hat die Diskussion um die Verkehrssicherheit im Stadtgebiet wieder angefacht. Die Grünen im Osnabrücker Stadtrat fordern Konsequenzen. Prinzipiell müsse der Lastwagenverkehr in der Stadt reduziert werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Konkret gehe es erst einmal darum zu prüfen, ob die Kreuzung im Stadtteil Hellern, an der ein Lastwagenfahrer eine Radfahrerin offenbar übersehen hat, entschärft werden kann. Die Frau, die unter den Lastwagen kam, erlitt so schwere Verletzungen, dass sie daran im Krankenhaus starb. In Osnabrück hat es in den vergangenen Jahren mehrere tödliche Unfälle von Radfahrern gegeben.

Grüne: Gerechtere Kulturförderung über Finanzausgleich

Die Grünen im Osnabrücker Stadtrat fordern den Finanzausgleich in Niedersachsen zu Gunsten der Kultur anzupassen. Hintergrund ist ein Rechtsgutachten der Stadt, das die Theaterfinanzierung im Land zugunsten der Staatstheater im Vergleich zu den kommunalen Theatern für verfassungsrechtlich bedenklich hält. Volker Bajus von den Grünen sieht das gleiche Problem auch bei Museen und Bibliotheken. Auch hier seien die Städte der ehemaligen Länder Oldenburg, Hannover und Braunschweig bevorzugt. Darunter würden in anderen Städten Museen, Bibliotheken aber auch soziokulturelle Stätten leiden.

Osnabrücker Stadtrat spricht sich einstimmig gegen Dieselfahrverbot aus

Der Stadtrat in Osnabrück hat sich am Dienstag (5.9.) in seiner Sitzung einstimmig gegen ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge ausgesprochen. Der Rat signalisiert damit, bei einer drohenden Klage der Deutschen Umwelthilfe an einem Strang ziehen zu wollen, sagt Volker Bajus von den Grünen

Es gelte das Verursacherprinzip, sagte unter anderem der CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde. Deshalb müsse der Dieselskandal auch dort gelöst werden, wo er entstanden sei – in der Chefetagen der Automobilindustrie.

Streit um Umweltzone geht in nächste Runde

Im Streit um die Umweltzone in Osnabrück hat der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) die Kritik der Grünen zurückgewiesen. In einer Stellungnahme sprach der BOB von einer erschreckende und selbstgefällige Unwissenheit der Grünen. Die Grünen hatten einen Antrag des BOB kritisiert, der die Abschaffung der Umweltzone vorsieht. Sie sei wirkungslos, so BOB. Die Partei argumentiert unter anderem damit, dass selbst Fahrräder mehr Feinstaub in die Luft abgeben würden als Dieselfahrzeuge. Sinnvoller als eine Umweltzone sei aus Sicht des BOB mehr Grünflächen zu schaffen und den Verkehrsfluss zu verbessern.