Beiträge

Neue Feuerwache für Osnabrück

In Osnabrück wird eine neue Feuerwache gebaut. Das hat der Stadtrat auf seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Baubeginn soll Anfang kommenden Jahres sein, als Standort ist die Osnabrücker Neustadt geplant. Die Kosten für die neue Feuerwache werden auf rund 2 Millionen Euro geschätzt. CDU und SPD hatten sich im Vorfeld für eine neue Feuerwache ausgesprochen. Damit könne das Ziel, immer innerhalb von acht Minuten am Einsatzort zu sein, sicher erreicht werden.

Osnabrücker Nachtflohmärkte 2018 mit Änderungen

Weitreichende Veränderungen gibt es in diesem Jahr bei den Nachtflohmärkten in Osnabrück. Das entschied der Stadtrat gestern. Zwar wird es wie in den Vorjahren auch, weiterhin zwei solcher Flohmärkte geben, diese ziehen dafür aber an den Ledenhof. Bisher waren die Nachtflohmärkte in der Fußgängerzone im Bereich der Großen Straße. Außerdem müssen Menschen, die einen Stand auf dem Nachtflohmarkt aufbauen wollen, den jetzt vorher im Internet anmelden. Auch das Zahlen der Standgebühren läuft ab diesem Jahr online.

CDU und SPD gegen Resolution zu Fraktionsgrößen

CDU und SPD haben gestern (30.01.) eine Resolution des Osnabrücker Stadtrats verhindert. Die hätte sich gegen den Plan der niedersächsischen Landesregierung gerichtet,  die Mindestgrößen für Fraktionen in der Kommunalpolitik zu erhöhen. Die Folgen davon wären für kleine Parteien fatal, sagte Heidi Reichinnek von den Linken:

Aktuell dürfen Parteien ab zwei Sitzen eine Fraktion bilden. Nach dem Willen der Landesregierung soll diese Zahl auf drei angehoben werden.

Osnabrücker Stadtrat weiterhin für autofreien Neumarkt

Der Osnabrücker Stadtrat will weiterhin einen autofreien Neumarkt. Auf der Ratssitzung gestern sprach sich der Rat mit den Stimmen der Regenbogenkoalition dafür aus, weiterhin an einer sogenannten Teilentziehung festzuhalten. Trotzdem respektiere man, dass der Neumarkt erstmal wieder für Autos freigegeben werden muss, so Volker Bajus von den Grünen im OS-Radio-Interview:

Deswegen will der Stadtrat, dass die Umgestaltung des Neumarkts mit und ohne Autos geplant wird.

Grüne: Klagewelle wegen Neumarkt?

Der Fraktionsvorsitzende der Osnabrücker Stadtratsfraktion der Grünen, Michael Hagedorn, glaubt, dass wegen dem Neumarkt-Urteil eine Klagewelle auf die Stadt zukommen könnte. Am Rande des Neujahrsempfangs der Grünen sagte er, das Urteil würde das Klagerecht von Anwohnern stark belasteter Straßen stärken:

Die Beeinflussung der Luftqualität durch die Schließung oder Öffnung des Neumarkts wäre in der Hinsicht nur ein marginales Problem, da die Grenzen an vielen Stellen überschritten würden. Jetzt käme es darauf an, im Thema Luftreinhalteplan richtig Gas zu geben, damit die Luft auch wirklich sauberer würde. Hintergrund für die Diskussion ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Das hatte gestern entschieden, dass der Neumarkt vorerst wieder geöffnet werden muss.

Osnabrücker Stadtrat beschließt Haushalt 2018

Auf seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Stadtrat Osnabrück gestern (5.12) den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Die Stadt will in den kommenden Jahren mehrere Millionen Euro in die Osnabrücker Schulen investieren. Dafür hofft sie auf Zuschüsse vom Land Niedersachsen. Durch die zusätzlichen Ausgaben wächst die Nettoverschuldung der Stadt auf gut 100 Millionen Euro. Stadtkämmerer Thomas Fillep hält das für vertretbar

Eine große Mehrheit des Stadtrats hatte gestern für den Haushalt gestimmt. Die FPD war dagegen, die Linken enthielten sich.

Letzte Stadtratssitzung des Jahres steht an

Heute Abend (5.12.) kommt der Osnabrücker Stadtrat zu seiner letzten Sitzung des Jahres zusammen. Dabei geht es dann vor allem um den Haushalt für das kommende Jahr. Dazu will der Rat eine langfristige Investitionsplanung bis 2021 beschließen. Außerdem stehen der Luftreinhalteplan der Stadt und die Teilnahme am Modellprojekt „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen“ auf der Tagesordnung. Die umfasst insgesamt 35 Punkte.  Die Ratssitzung im Sitzungssaal des Rathauses beginnt heute um 17 Uhr.

Osnabrück denkt über Modellversuch zu Tempo 30 nach

Die Stadt Osnabrück wird möglicherweise am landesweiten Modellversuch zu Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen teilnehmen. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet, will der Stadtrat darüber in seiner nächsten Sitzung am 5.Dezember entscheiden. Drei Straßen seien für den Versuch im Gespräch: die Iburger Straße, die Martinistraße und der Schloßwall. Es soll getestet werden, ob und wie sich Tempo 30 auf Luftschadstoffe und Verkehrssicherheit auswirken. Für den Modellversuch können sich Städte und kleinere Gemeinden in Niedersachsen bewerben. Auch die Gemeinde Bissendorf hatte überlegt, sich für die Teilnahme daran zu bewerben, aber in der vergangenen Woche aus Kostengründen gegen eine Teilnahme entschieden.

Rat sagt ja – Stadt kauft 15 Sirenen für das Stadtgebiet

Osnabrücker werden bald wieder mit lautem Sirenengeheul vor möglichen Gefahren oder Katastrophen gewarnt. Die Stadt investiert rund 300.000 Euro und kauft insgesamt 15 Sirenen für das Stadtgebiet. Dies hat der Osnabrücker Stadtrat in seiner letzten Sitzung beschlossen. Bis in die 90er Jahre hinein gehörten Sirenen noch zum ganz normalen Stadtbild – inklusive kurzem Probealarm am Samstag. Dann wurden die Sirenen Stück für Stück abgeschafft. Doch gerade nachts sind die Sirenen unersetzlich und warnen laut und effektiv vor Gefahren.

BOB-Fraktion kritisiert Stadtverwaltung Ratskollegen

Die BOB-Fraktion im Stadtrat Osnabrück wirft Ratskollegen und der Stadtverwaltung Unprofessionalität im Umgang mit fehlenden Abwasseranlagen vor. In einer Pressemitteilung vom Montag (23.10.) heißt es, dass die Stadt sich ihrer Verantwortung nicht entziehen dürfe. Es geht dabei um Drainagen und Kanäle, die offenbar beim Bau von Häusern im Wissenschaftspark auf dem Gelände der ehemaligen Scharnhorstkaserne vergessen worden sind. Deswegen hätten Anwohner Keller schon auf eigene Kosten sanieren müssen, weil Wasser eingedrungen sei. Die Stadt solle jetzt einen Drainagegraben auf dem Gelände verlegen lassen. Ratsmitgliedern von SPD und Grünen wirft der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) vor, im Stadtentwicklungsausschuss nicht informiert und unvorbereitet gewesen zu sein, obwohl das Thema in der vergangenen Woche schon zum dritten Mal auf der Tagesordnung gestanden habe.