Stadtratssitzung in Osnabrück

Der Osnabrücker Stadtrat trifft sich am Dienstag zur vorletzten Sitzung des Jahres. Über 20 Punkte stehen auf der Tagesordnung. Dabei wird es viel um das Thema Finanzen gehen, u.a. auch darum, ob und was die Haushaltssperre bislang gebracht hat. Außerdem geht es um mehr Geld vom Land für die Flüchtlingsunterkünfte. Angeblich sollen die Fördermittel um fast zwei Drittel steigen. Da will die SPD nun wissen, in welchem Verhältnis die Kosten für die Stadt zu den Fördermitteln vom Land stehen. In dem Zusammenhang geht es dann in der aktuellen Stunde um bezahlbaren Wohnraum. Den braucht Osnabrück immer dringender, und die Frage ist, wie die Stadt ihn schaffen will. Die Neue Osnabrücker Zeitung hat spekuliert, ob eine neue Wohnungsbaugesellschaft kommt. Um Fördermittel geht es übrigens auch beim Thema Kultur. Da will die CDU erreichen, dass das Land den Stadttheatern mehr Geld gibt als bisher. Im Moment fördert Niedersachsen besonders die Staatstheater in Hannover, Braunschweig und Oldenburg.