Bürgerbegehren zum Baumerhalt am Dominikanerkloster abgelehnt

(HW) In Osnabrück ist das Bürgerbegehren zum Erhalt der Bäume beim Dominikanerkloster abgelehnt worden. Wie der NDR meldet, hat dies der Verwaltungsausschuss der Stadt Osnabrück bekannt gegeben. Die Stadt plant auf dem Parkplatz am Dominikanerkloster zu bauen. Für das Bauvorhaben müssten zunächst mehrere Bäume gefällt werden. Das wollte eine Initiative mit dem Bürgerbegehren verhindern. Das Begehren sei jedoch laut Verwaltungsausschuss aus rechtlicher Sicht nicht zulässig. Das Bürgerbegehren beziehe sich nämlich auf eine Baugenehmigung und das ist nach der niedersächsischen Kommunalverfassung nicht erlaubt.

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