Landkreis Osnabrück entscheidet wegen Notbremse

(MO) Der Landkreis Osnabrück will am Montag entscheiden, ob er Corona-Lockerungen der vergangenen Woche wieder zurücknimmt. Nachdem der 7-Tage-Wert schon am Samstag am dritten Tag nacheinander über 100 lag, müsste im Landkreis laut der Niedersächsischen Corona-Verordnung eigentlich die Notbremse gelten. Die Kreisverwaltung will aber abwarten, ob die bundeseinheitliche Notbremse kommt. So wolle man sich vor möglichen Klagen schützen, sagte ein Kreissprecher der Neuen Osnabrücker Zeitung. Gerichte könnten argumentieren, dass es nicht verhältnismäßig sei, jetzt noch auf Grundlage der Landesverordnung Regelungen anzuwenden, die wegen einer neuen Verordnung nicht mehr lange gültig sind.