Stadt Osnabrück kann Grundstück doch nicht kaufen

(LT)Die Stadt Osnabrück kann das Grundstück an der Klosterstraße 27 nicht kaufen. Das haben die Fraktionen der Grünen, der SPD und von Volt in einer gemeinsamen Mitteilung bestätigt. Der Kauf war erst bei der Ratssitzung am vergangenen Dienstag in einer geheimen Abstimmung beschlossen worden. Laut den Grünen und der SPD scheitert der Kauf am Unternehmen KME. Auf das ist die Stadt angewiesen, weil es ein Vorkaufsrecht an dem Grundstück hat. Laut der Neuen Osnabrücker Zeitung hatte ein Investor das Grundstück schon im Sommer gekauft, KME hatte aber mit Bezug auf das Vorkaufsrecht Einspruch eingelegt. Das Unternehmen hätte das Grundstück kaufen können und dann zum gleichen Preis an die Stadt weiterverkaufen sollen. Dazu ist das Unternehmen jetzt aber anscheinend nicht mehr bereit. Laut den Fraktionen der Grünen und der SPD will sich das Unternehmen nicht in kommunalpolitische Auseinandersetzungen hineinziehen lassen.  Nach den Plänen der Mehrheit im Rat der Stadt Osnabrück aus den Grünen, der SPD und Volt sollte auf dem Grundstück ein urbaner Handwerker- und Kulturhof mit gastronomischen Angeboten entstehen.

In der gemeinsamen Mitteilung werfen die Fraktionen der Grünen, der SPD und von Volt der CDU auch vor, Druck auf das Unternehmen ausgeübt zu haben. Dadurch sei der Kauf verhindert worden. Oberbürgermeisterin Katharina Pötter und die CDU hätten den Ratsbeschluss aktiv unterlaufen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus von den Grünen und Susanne Hambürger dos Reis von der SPD mit.

 

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