Mehr Verfahren zu gefälschten Impfausweisen
(SW) Immer häufiger ermittelt die Polizei in Niedersachsen und Bremen wegen gefälschter Impfnachweise. Die Mehrheit der Fälle wird laut Ermittlern des Landeskriminalamtes (LKA) beim Vorlegen in Apotheken festgestellt, wenn mit dem Pass ein digitaler Impfnachweis ausgestellt werden soll. In letzter Zeit gebe es aber laut LKA immer mehr Fälle, indem falsche Impfpässe oder Impfzertifikate in der Gastronomie, in Schwimmbädern oder Bordellen gezeigt werden. Eine dpa-Umfrage bei niedersächsischen Staatsanwaltschaften Anfang Januar ergab, dass bei den Behörden hunderte Verfahren wegen des Verdachts auf Impfpass-Fälschungen laufen. In Osnabrück gibt es demnach etwa 130 Verfahren.
Die Beamtinnen und Beamten betonen, dass schon die Vorbereitung für die Herstellung eines falschen Impfausweises unter Strafe gestellt sei. Dabei mache sich nicht nur der Verkäufer, sondern auch der Käufer eines solchen Dokumentes strafbar. Die Polizei warnt auch, Fotos von Impfausweisen, etwa mit erkennbaren Chargennummern, in sozialen Medien im Internet zu veröffentlichen. Anhand solcher Bilder könnten Betrüger gefälschte Impfausweise anfertigen, hieß es.
Nach Angaben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums drohen in besonders schweren Fällen der Urkundenfälschung Strafen von bis zu fünf Jahren Haft. Wer eine Impfung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig dokumentiere, könne bis zu 2500 Euro Bußgeld zahlen. Auch die Vorlage eines gefälschten Impfausweises ist strafbar.
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