Osnabrück: Bis 2030 “so weit wie möglich” klimaneutral

(MO) Die Stadt Osnabrück will bis zum Jahr 2030 klimaneutral sein. Das hat der Stadtrat gestern beschlossen. Damit soll die Klimaneutralität zehn früher als bislang geplant erreicht werden. Weil das aus Sicht der Verwaltung nicht möglich ist, enthält der Beschluss die Einschränkung „so weit wie möglich“ klimaneutral. Der Vorschlag, der dem Beschluss vorausging, kam nicht aus der Politik, was eine Besonderheit ist. Das Besondere ist, dass der Anstoß für diesen Antrag von der Initiative „Osnabrück Klimaneutral“ kam. Über 4000 Unterschriften haben die Verantwortlichen gesammelt und waren damit berechtigt, einen so genannten Einwohnerantrag zu stellen. Der ist allerdings anders als ein Bürgerbegehren, wie zuletzt bei der kommunalen Wohnungsgesellschaft, nicht bindend. Die Politik hat den Ball aber aufgenommen, selbst Anträge formuliert und letztlich mit breiter Mehrheit einen Beschluss zur Osnabrücker Klimaneutralität getroffen. Es war das erste Mal, dass dieses Instrument der Bürgerbeteiligung in Osnabrück zur Anwendung kam. Auch in Niedersachsen hat es das nach übereinstimmenden Informationen noch nie gegeben.