Volksverhetzung geht vor Osnabrücker Gericht

(Nat) Vor dem Osnabrücker Amtsgericht geht es heute (12.5.) um den Vorwurf der Volksverhetzung. Der Angeklagte muss sich vor der Strafrichterin verantworten, weil er auf TikTok zu Gewalt gegen ukrainische Geflüchtete aufgerufen haben soll. In verschiedenen Posts soll er die ukrainische Bevölkerung beleidigt und einen Völkermord in der Ukraine gefordert haben. Außerdem soll er in den sozialen Medien Profilbilder und Videos mit einem großen „Z“ gepostet haben. Der Buchstabe wird von Befürwortern des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine benutzt.