Schlagwortarchiv für: Bundesverfassungsgericht

VfL Osnabrück©VfL Osnabrück

VfL Osnabrück skeptisch gegenüber Urteil zu Hochrisikospielen

(Nat) Der VfL Osnabrück hat sich skeptisch gegenüber dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Polizeikosten bei Fußballspielen geäußert. Das Gericht hatte gestern entschieden, dass die Deutsche Fußball Liga zusätzliche Polizeikosten bei Hochrisikospielen tragen muss. Jedes Bundesland kann die Polizeikosten unterschiedlich handhaben...
©Schüchtermann-Klinik

UPDATE | Impfpflicht in Pflege möglicherweise verfassungswidrig

(Nat) Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält die Corona-Impfpflicht in der Pflege vor zwei Jahren für möglicherweise verfassungswidrig. Damals hatte eine Pflegehelferin des Quakenbrücker Krankenhauses ein Arbeitsverbot bekommen, weil sie nicht geimpft war. Das Gericht gibt ihre Klage nun an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe weiter...
WindparkAlexander Droeger auf Pixabay

Niedersachsens Firmen bangen um Fördergelder für Klimaprojekte

(Nat) Wegen der Haushaltssperre des Bundes fürchten viele Unternehmen in Niedersachsen um ihre Klimavorhaben. Wie der NDR berichtet, stehen nun vom Bund zugesagte Fördergelder für zukünftige Klimaprojekte auf der Kippe. Das Bundesverfassungsgericht hatte der Bundesregierung verboten, ungenutzte Corona-Kredite in Höhe von 60 Milliarden Euro an Klimafonds umzuverteilen...