Schlagwortarchiv für: Grüne
UPDATE: Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten aus Ankum
(Nat) Nach einem Eklat im Landtag ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer aus Ankum. Es geht laut dpa um den Verdacht der Bedrohung. Queckemeyer hatte eingeräumt, zwei Grünen-Politikerinnen verbal angegangen zu haben. Er sagte bei einer Landtagssitzung im Dezember, die Grünen müsse man niedertreten und dann weg...
Grüne ziehen positive Bilanz auf Parteitag
(LR) Der Landesparteitag der niedersächsischen Grünen hat am Wochenende in Osnabrück stattgefunden. Die Grünen regieren zusammen mit der SPD seit einem Jahr in Niedersachsen. Nun hat die Partei eine positive Bilanz für ihre bisherige Landespolitik gezogen. Durch ihre Politik sei die niedersächsische Wirtschaft stabilisiert und unabhängiger vom Gas worden sowie...
Gekürzte Kita-Zeiten nur vorübergehend
(AA)Der Rat der Stadt Osnabrück hat bei seiner gestrigen Sitzung über die angespannte Lage in den Kitas diskutiert. Wegen Personalmangels hatte die Stadt und andere Träger die Kernbetreuungszeiten in den Kitas gekürzt. SPD, Grüne und Volt hatten...
Autofreier Neumarkt Thema im Rat
(AA)Der Rat der Stadt Osnabrück kommt heute zur Sitzung zusammen. Ein Thema auf der Tagesordnung ist ein autofreier Neumarkt. Grüne/SPD und Volt haben...
Kitakrise: Ratsmehrheit kündigt Initiative an
(AA)Die Osnabrücker Ratsmehrheit aus SPD, Volt und Grünen kündigt zur Ratssitzung morgen in einer Mitteilung eine eigene Initiative an. Diese soll in der Kitakrise alle Ebenen, auch den Bund und städtische Akteurinnen und Akteure in die Verantwortung nehmen. Weil nicht genug...
Mitgliederverlust in der SPD Niedersachsen
(AA)Im Jahr der Landtagswahl hat Niedersachsens SPD Mitglieder verloren. Ende vergangenen Jahres waren es rund 50 000 Mitglieder und somit etwa 1700 weniger als noch Ende 2021, wie die Partei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Laut vorläufigen Zahlen...
Beschluss zum Umbau der Pagenstecherstraße
(AA)Der radfahrerfreundliche Umbau der Pagenstecherstraße ist gestern Thema im Rat der Stadt Osnabrück gewesen. Auf den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses im Sommer folgten Änderungsanträge verschiedener Fraktionen. Durchgesetzt hat sich...
Kura ist neue Co-Fraktionsvorsitzende
(AA)Die Osnabrücker Grünen-Politikerin Anne Kura ist neue Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag. Gemeinsam mit Detlev-Schulz-Hendel tritt sie die Nachfolge von Julia Willie Hamburg an. Vor der...
SPD und Grüne unterzeichnen heute Koalitionsvertrag
(AA)Rund einen Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen unterzeichnen SPD und Grüne heute in Hannover den Koalitionsvertrag für die künftige Landesregierung. Am Wochenende hatte die Basis der beiden Parteien bereits bei zwei Sonderparteitagen für den im Eiltempo ausgehandelten Vertrag gestimmt. Morgen soll...
Neue Landesregierung stellt Koalitionsvertrag vor
(AA)Drei Wochen nach der Niedersächsischen Landtagswahl haben SPD und Grüne gestern ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Heute Nachmittag wollen die Parteien den Koalitionsvertrag vorstellen. Nach Informationen...
SPD und Grüne wollen mit Koalitionsverhandlungen beginnen
(AA)SPD und Grüne in Niedersachsen wollen am 26. Oktober mit den Koalitionsverhandlungen beginnen. Das kündigte Niedersachsen Ministerpräsident Weil heute nach ersten Beratungen beider Parteien an. Ziel beider Parteien ist es...
SPD und Grüne: Erste Gespräche für mögliche Regierungsbildung
(AA)Niedersachsens SPD und Grüne kommen heute Mittag in Hannover zu Auftaktgesprächen für eine mögliche Regierungsbildung zusammen. Danach werden Ministerpräsident Stephan Weil und Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg ein Pressestatement abgeben. Die beiden Parteien...