Schlagwortarchiv für: Kreistag

Sondersitzung Kreistag zum Thema Gesundheitsversorgung: Meinungen aus der Politik zum Thema

(SW) Am Montag dieser Woche wurde der Kreistag zu einer Sondersitzung zusammengerufen. Es ging um das wichtige Thema Gesundheitsversorgung im Osnabrücker Land und ganz konkret auch um die Zukunft des Gesundheitsstandortes Ostercappeln. Das dortige Krankenhaus, das zum Nils-Stensen-Verbund gehört, soll ja zum August 2025 geschlossen werden...
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SPD-Abgeordnete Thomas Rehme legt Kreistagsmandat nieder

(Nat) Bei der heutigen Kreistagssitzung der langjährige SPD-Abgeordnete Thomas Rehme sein Mandat im Osnabrücker Kreistag abgegeben. Rehme ist Erster Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde Bohmte geworden. Seine Nachfolgerin im Kreistag soll Silke Depker aus Lintorf werden, wie der Landkreis mitteilte...

Kreistag beschließt vorübergehend alleinige Finanzierung der Tagesbildungsstätten

(AM) In den Tagesbildungsstätten (Tabis) werden schwerbehinderte Kinder betreut und beschult. Im Landkreis Osnabrück unter anderem in Bad Laer und Bersenbrück und in der Stadt Osnabrück. Die Tabis sind eine Alternative zu den sogenannten Förderschulen und haben einen noch intensiveren Betreuungsgrad. Schon seit einiger Zeit aber die Tabi-Finanzierung unklar, weil Zuständigkeiten zwischen Kommunen und dem Land Niedersachsen ungeklärt sind....
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Kreistag beschließt die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge

(AM) Die Bezahlkarte für Geflüchtete ist schon länger Thema auf Bundesebene, in den Kreistagen und und in den Kommunen. Unabhängig von ihrer Unterbringung sollen Geflüchtete, die ihnen zustehenden Leistungen mit dieser Bezahlkarte erhalten....
Kreishaus Landkreis Osnabrück © osradio©OS-Radio 104,8

Bezahlkarte für Geflüchtete im Osnabrücker Kreistag beschlossen

(Nat) Die Bezahlkarte für Geflüchtete ist auch im Landkreis Osnabrück beschlossene Sache. Die Mitglieder des Kreistages haben mehrheitlich dafür gestimmt, die Bezahlkarte einzuführen. Damit setzen sie die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes um, wie SPD-Kreistagsabgeordneter Helmut Tolsdorf nach der Kreistagssitzung sagte...
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Kreistag verabschiedet Resolution für Demokratie

(Nat) Nach dem Osnabrücker Stadtrat hat nun auch der Kreistag eine Resolution für Demokratie verabschiedet. Sie richtet sich gegen Rechtspopulismus und Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Daneben gaben die Kreistagsfraktionen eine gemeinsame Erklärung unter dem Titel „75 Jahre Grundgesetz“ ab. Erklärung und Resolution appellieren dazu, sich da einzumischen, wo die Demokratie in Frage gestellt werde...
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Bericht aus der Kreistagssitzung: “Angespannte Haushaltslage im Landkreis Osnabrück”

(SW) Hohe Inflationsraten, internationale Krisen, eine schwache Konjunktur – das sind Faktoren die sich auch auf die Finanzlage der Kommunen im Landkreis Osnabrück auswirken. Zugleich steigen in vielen Bereichen die Kosten. Kein Wunder, dass die Haushaltslage in den Städten und Gemeinden angespannt ist. Betroffen davon ist auch die Finanzplanung des Landkreises Osnabrück, denn der finanziert sich und seine Ausgaben...
martaposemuckel

Bericht aus der Kreistagssitzung: Thema “Vorfall in der Ausländerbehörde“

(SW) Zum ersten Mal in diesem Jahr tagte am Montag, 11.03.2024, der Kreistag. Die Liste der Tagesordnungspunkte war lang, besonders intensiv wurde die schwierige Haushaltslage des Kreises debattiert. Ein weiteres Thema war der sogenannte „Vorfall in der Ausländerbehörde“. Gemeint ist damit die Unterschlagung von Gebühren durch eine ehemalige Mitarbeiterin der Ausländerbehörde des Kreises. Es geht dabei um einen aktuellen...
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Bericht aus der Kreistagssitzung: Thema “Kindergarteneingangsuntersuchungen”

(SW) Die Lebensbedingungen von Kindern sind ganz unterschiedlich sein, abhängig vom Elternhaus, der Wohnlage und weiteren Faktoren. Um insbesondere benachteiligte Kinder besser fördern zu können, wollte bei der Kreistagssitzung am vergangenen Montag die SPD/UWG-Gruppe einen Antrag beschließen lassen. „Gleiche Startchancen für alle Kinder mithilfe von Kindergarteneingangsuntersuchungen“ hieß der. Aktuell gibt es solche...
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Vier Corona-Gegner wegen versuchter Nötigung vor Gericht

(Nat) Weil ihnen die Corona-Politik von Stadtrat und Kreistag nicht passte, müssen sich ab heute vier Corona-Gegner wegen versuchter Nötigung vor dem Osnabrücker Landgericht verantworten. Sie sollen vor zwei Jahren einen Brief an 53 Kreistags- und 2 Stadtratsmitglieder geschickt haben, um auf sie Druck auszuüben...
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AfD Fraktion im Osnabrücker Kreistag aufgelöst

(AM) Die AFD-Fraktion im Osnabrücker Kreistag hat sich nach Presseberichten aufgelöst, da Tanja Bojani aus der Fraktion ausgetreten ist. Bisher bestand die Fraktion aus zwei Personen: Fraktionschef Marcel Queckemeyer und Tanja Bojani. Da nun nur noch ein Mitglied in der Fraktion verbleibt, ist diese automatisch aufgelöst. Bojani will trotz Austritt ihr kommunales Mandat behalten. Sie hatte bereits 2018 die AfD verlassen und war zur Linkspartei gewechselt, kehrte jedoch 2021 zur AfD zurück, bevor sie nun erneut ausgetreten ist.
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Heute letzte Kreistagssitzung vor der Sommerpause

(SW) Heute trifft sich der Kreistag des Landkreises zur letzten Sitzung vor der Sommerpause. Unter anderem geht es um die Situation in der Pflege, die Entwicklung der Schullandschaft, den Breitbandausbau und das Thema Mobilität. Auch hatte der ADFC e.V. den Kreistag in einem Antrag dazu aufgefordert, ein Radverkehrskonzept...