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Osnabrücker Stadtrat weiterhin für autofreien Neumarkt

Der Osnabrücker Stadtrat will weiterhin einen autofreien Neumarkt. Auf der Ratssitzung gestern sprach sich der Rat mit den Stimmen der Regenbogenkoalition dafür aus, weiterhin an einer sogenannten Teilentziehung festzuhalten. Trotzdem respektiere man, dass der Neumarkt erstmal wieder für Autos freigegeben werden muss, so Volker Bajus von den Grünen im OS-Radio-Interview:

      

Deswegen will der Stadtrat, dass die Umgestaltung des Neumarkts mit und ohne Autos geplant wird.

Ab 17 Uhr: Erste Osnabrücker Stadtratssitzung des Jahres

Für den Osnabrücker Stadtrat steht heute (30.01.) die erste Sitzung des Jahres an. Ab 17 Uhr kommen die Abgeordneten im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung steht u.a. eine aktuelle Stunde zur Klimaentwicklung in Osnabrück. Mit Spannung wird die Diskussion zur aktuellen Lage auf dem Neumarkt erwartet. Außerdem geht es u.a. um ein mögliches Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat auf städtischen Flächen sowie um die Schulentwicklung in der Stadt.

Neumarkt wohl am Freitag wieder für Autos frei

Der Neumarkt in Osnabrück soll diesen Freitag wieder für Autos offen sein. Davon geht die Stadt laut Neuer Osnabrücker Zeitung aus. Die Arbeiten am Neumarkt hatten gestern begonnen und sollen heute fortgesetzt werden. Straßenschilder und Fahrbahnmarkierungen müssen erneuert werden, weil die Stadt die Sperrung des Neumarkts aufheben muss. Das hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg vergangene Woche entschieden. Die Aufhebung der Sperrung des Neumarkts für Autos wird heute Abend auch Thema in der Osnabrücker Stadtratssitzung sein.

Neumarkt noch in in dieser Woche wieder für Autos frei

Im Verlauf dieser Woche dürfen Autofahrer in Osnabrück wohl wieder über den Neumarkt fahren. Der genaue Termin dafür steht noch nicht fest, teilte die Stadt mit. Zuerst müssen Verkehrsschilder und Fahrbahnmarkierungen verändert werden. Für diese Arbeiten sei trockenes Wetter nötig. Sie kosten die Stadt zwischen 10.000 und 15.000 Euro. Aktuell ist das Überfahren des Neumarkts noch verboten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte vergangene Woche entschieden, dass der Neumarkt wegen noch offener Klagen gegen die Sperrung erstmal wieder für Autos geöffnet werden muss.

Neumarkt-Prozesse könnten noch Jahre dauern

Der Anwalt der Anwohner, die gegen die Neumarktsperrung geklagt hatten, Jan Kuhlmann von Roling und Partner, glaubt, dass sich die jetzt anstehenden Gerichtsprozesse um den Neumarkt noch Jahre hinziehen könnten. Im OS-Radio-Interview sagte er:

      

Der Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte gestern entschieden, dass die Neumarktsperrung vorerst wieder aufgehoben werden muss. Die Stadt ist bereits dabei, das Urteil umzusetzen. Mit einer Öffnung des Neumarkts wird im Verlauf der nächsten Woche gerechnet.

Grüne: Klagewelle wegen Neumarkt?

Der Fraktionsvorsitzende der Osnabrücker Stadtratsfraktion der Grünen, Michael Hagedorn, glaubt, dass wegen dem Neumarkt-Urteil eine Klagewelle auf die Stadt zukommen könnte. Am Rande des Neujahrsempfangs der Grünen sagte er, das Urteil würde das Klagerecht von Anwohnern stark belasteter Straßen stärken:

      O-Ton Hagedorn Nachrichten Klagewelle

Die Beeinflussung der Luftqualität durch die Schließung oder Öffnung des Neumarkts wäre in der Hinsicht nur ein marginales Problem, da die Grenzen an vielen Stellen überschritten würden. Jetzt käme es darauf an, im Thema Luftreinhalteplan richtig Gas zu geben, damit die Luft auch wirklich sauberer würde. Hintergrund für die Diskussion ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Das hatte gestern entschieden, dass der Neumarkt vorerst wieder geöffnet werden muss.

Stadtbaurat Frank Otte ruft zur Geduld bei Neumarktfreigabe

Stadtbaurat Frank Otte hat an die Bürger appelliert, jetzt nicht voreilig über den Neumarkt zu fahren. Im OS-Radio-Interview forderte er Geduld.

      

Man habe bereits Umbaumaßnahmen in die Wege geleitet und werde eine Lösung finden, die dem Gerichtsurteil entspreche. Wahrscheinlich könne man den Neumarkt im Verlauf der nächsten Woche freigeben. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Das hat gestern entschieden, dass der Neumarkt in Osnabrück vorerst wieder freigegeben werden muss.

Reaktionen zum Neumarkt-Urteil

Die CDU-Fraktion im Osnabrücker Rat hat auf das Neumarkt-Urteil von gestern reagiert. Das Urteil bestätige Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und stelle der Kommunalaufsicht des Innenministeriums ein schlechtes Zeugnis aus, sagte der CDU Stadtratsvortsitzende Fritz Brickwedde. Man habe schon vor einem Jahr an die anderen Parteien appelliert, den Neumarkt offen zu lassen. Das Urteil sei deshalb eine Klatsche für die Regenbogenkoalition. Auch die IHK begrüßte das Urteil. Die Entscheidung verspreche weniger Staus und weniger Stop-and-gos auf dem Wall und den Zufahrtsstraßen nach Osnabrück, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat gestern entschieden, dass der Neumarkt vorerst wieder geöffnet werden muss.

Stadt wird Neumarkt wieder freigeben

Die Stadt Osnabrück wird den Neumarkt nach dem gestrigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg wieder freigeben. Ein Sprecher der Stadt sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, das gehe aber nicht von heute auf morgen. Aufwendige Markierungen müssten erst entfernt und auch Neue angebracht werden. Man wolle das zügig regeln, aber es müsse auch sicher sein. Das dauere keine Wochen, aber ein wenig Zeit müsse schon sein. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte gestern entschieden, dass die Stadt Osnabrück den Neumarkt voreilig gesperrt hatte. Bis die Rechtslage klar sei, müsse der Neumarkt für den Verkehr wieder freigegeben werden.

Gericht: Osnabrücker Neumarkt muss freigegeben werden

Der Neumarkt muss vorläufig für den Autoverkehr freigegeben werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden. Demnach hat die Stadt Osnabrück den Neumarkt voreilig gesperrt. Hintergrund ist eine Klage von Anwohnern des Wallrings. Sie hatten vor dem Verwaltungsgericht u.a. argumentiert, dass die Sperrung des Neumarkts zu gesundheitsschädlichen Abgasen am Wallring führt. Diese Klage wurde zwar zunächst abgewiesen. Genau das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt aber zurück genommen. Bis weitere Gerichte über die Rechtslage entschieden haben, muss der Neumarkt für den Verkehr offen bleiben. Diese Entscheidung muss jetzt von der Stadt aber erst noch umgesetzt werden.