Schlagwortarchiv für: Verfassungsschutz

Behrens

AfD-Landesverband in Niedersachsen unter Beobachtung

(DB) Der Landesverband der Alternative für Deutschland in Niedersachsen wird vom Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung eingestuft. Nach Einschätzung der Behörde seien rechtsextremistische Positionen inzwischen prägend für...
OSradio / Hinnerk Gramm

Niedersächsischer Verfassungsschutz wird künftig ohne AfD kontrolliert

(HG) Die Arbeit des niedersächsischen Verfassungsschutzes wird künftig ohne Beteiligung der AfD kontrolliert. Ein neues Kontrollgremium ersetzt den bisher zuständigen Ausschuss und wurde mit breiter Mehrheit beschlossen – lediglich die AfD stimmte dagegen. Mitglieder im neuen Kontrollgremium sind zwei Abgeordnete von SPD und CDU sowie je eine Vertreterin der Grünen. Die...
Pixabay/Arek Socha

Im Visier des Verfassungsschutzes

(AA) Der Niedersächsische Verfassungsschutz beobachtet das Corona-Magazin „Vier. Die vierte Gewalt“, das der Meller Uwe Strauchau herausgibt. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet, ordne...