OS-Radio – Service: Zusammenfassung der Sitzung des Osnabrücker Stadtrats vom 16. September 2025

Die Sommerpause ist auch bei den Politikerinnen und Politikern vorbei. Der Bundestag hat den Haushalt für das laufende Jahr 2025 beschlossen. Und auch in den Rat- und Kreishäusern sind die Kommunalparlamenten aus den Ferien zurück. So hat der Rat der Stadt Osnabrück am vergangenen Dienstag (16.09.) erstmals nach der Sommerpause getagt. Auch da ging es um das liebe Geld. Denn der Stadtkämmerer Thomas Fillep hat den Verwaltungsentwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 eingebracht (TOP4). Außerdem geht es in der Zusammenfassung um die Debatte um einen AFD-Antrag mit der Überschrift „Stellungnahme des Stadtrates gegen Gewalt und Einschüchterung von Veranstaltungsorten demokratischer Diskurse in Osnabrück“. Der Antrag fand erwartungsgemäß keine Mehrheit. Stattdessen beschloss Rat auf Antrag der Fraktionen von SPD, Grüne/Volt, CDU, FDP/UWG, Die Linke/Kalla Wefel und der Oberbürgermeisterin eine Stellungnahme des Rates mit dem Titel „Demokratinnen und Demokraten für Respekt und Meinungsfreiheit“.

Außerdem geht es in der Zusammenfassung um die Erhöhung der Busfahrpreise bei den Stadtwerken, Top 6.11 und die Erhöhung der Beteiligung der Stadt an der Zoo Osnabrück gGmbH. Die Sitzung wurde weiter von Michael Hagedorn und zwischendurch vertretungsweise von Bürgermeister Uwe Görtemöller geleitet.

OS-Radio-Redaktion