Schlagwortarchiv für: FDP

Hermann Pentermann

Erste Wahlkampfveranstaltung der CDU und FDP heute in Osnabrück

(LR) Die CDU Osnabrück-Stadt und die FDP Osnabrück-Stadt veranstalten heute Abend ein sogenanntes Kamingespräch. Dabei werden Matthias Middelberg von der CDU und Otto Fricke von der FDP über die zukünftigen Herausforderungen und Chancen für Deutschland sprechen...
©pixabay.com/ Kevin Schneider

Lutz Haunhorst kandidiert für FDP im Wahlkreis Osnabrück-Land

(Nat) Lutz Haunhorst kandidiert bei der Bundestagswahl für die FDP im Wahlkreis Osnabrück-Land. Auf ihrer Wahlkreis-Mitgliederversammlung in Wallenhorst hat die FDP Haunhorst einstimmig zum Kandidaten gewählt. Haunhorsts Vorgänger Matthias Seestern-Pauly will nicht erneut kandidieren. Haunhorst ist 35 und wohnt in Hagen...
© Stadt Osnabrück-Nina Hoss

Osnabrücker Stadtrat beschließt Haushalt für nächstes Jahr

(LR) Bei der gestrigen Ratssitzung hat der Osnabrücker Stadtrat den Haushalt für nächstes Jahr beschlossen. Der neue Haushalt weist dann ein Defizit von über 120 Millionen Euro auf. Außerdem hat der Rat gestern den Bau eines Förderschul-Campus in Schinkel-Ost und breite Radstreifen auf der Hannoverschen Straße beschlossen....
© Amtsgericht Bad Iburg

Amtsgericht Bad Iburg schließt Stadtrat als ehrenamtlichen Richter von Verfahren aus

(AM) Das Amtsgericht Bad Iburg hat einen Stadtrat aus Georgsmarienhütte von einem Verfahren am Amtsgericht ausgeschlossen. Der FDP-Politiker Fabio Lietzke sollte als ehrenamtlicher Richter in einem Prozess mitwirken. Doch aufgrund islam- und migrationskritischer Beiträge auf der Plattform X, die seine Neutralität in Frage stellten, entschied das Gericht anders. In einem seiner Posts hatte Lietzke den deutschen Rechtsstaat als „Gespött der Nation“ bezeichnet....

CDU gewinnt Europawahl in Stadt und Landkreis

(LR) Die CDU ist stärkste Kraft in Stadt und Landkreis Osnabrück geworden. Damit löst sie die Grünen ab, die bei der Europawahl 2019 noch die meisten Stimmen erhielten. Nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung erhielt die CDU...
© OS-Radio 104,8

Rückblick Ratssitzung: Globus-Baumarkt in Hellern noch einmal Streitpunkt im Rat

(SW) Im Osnabrücker Rat wird auch kontrovers diskutiert, das zeigte die erste Sitzung des Jahres am Dienstagabend (30.01.) Besonders bei einer Entscheidung vom letzten November schlugen die Emotionen hoch. Es gibt noch einmal um die Ansiedlung eines Globus-Baumarkts in Hellern, den die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Volt abgelehnt hat. Damit sind die CDU...
Ulrike Leone auf Pixabay

Politiker wollen Landtagswahl wiederholen lassen

(LT) Obwohl die Staatsanwaltschaft Osnabrück Ermittlungen in diesem Zusammenhang schon eingestellt hat, wollen zwei FDP-Politiker die niedersächsische Landtagswahl wegen vermeintlichen Unstimmigkeiten bei der Listenaufstellung der AfD anfechten...
©Landtag Niedersachsen

Umfrage vor Landtagswahl: SPD liegt vorne

(AA)Die SPD wenige Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen einer neuen Umfrage zufolge weiter auf Kurs Wiederwahl. Im gestern Abend veröffentlichten «Niedersachsen Check» mehrerer Tageszeitungen kommt die SPD auf 31 Prozent - das sind...

FDP/UWG begrüßt früheren Ruhestand von Rolfes

(AA)Die Gruppe FDP/UWG im Osnabrücker Stadtrat begrüßt, dass Stadtwerke-Mobiliäts-Vorstand Stephan Rolfes früher in Ruhestand gegangen ist. Sein "Rücktritt" sei längst überfällig, so der stadtentwicklungspolitische Sprecher Oliver Hasskamp in einer Mitteilung. Anstelle seiner Entschuldigung...
©pixabay.com/ Kevin Schneider

FDP mit Programm zur Landtagswahl

(LT) Die FDP stellt heute in Hannover ihr Wahlprogramm zur niedersächsischen Landtagswahl im Herbst vor. Schwerpunkte liegen dabei auf den Themen Bildung, Wirtschaft und Digitalisierung...