Schlagwortarchiv für: FDP

Osnabrücker Rat beschließt Sanierung der Bremer Brücke

(DB) Bei der Ratssitzung des Osnabrücker Stadtrats wurde am Dienstagabend die Sanierung des Stadions an der Bremer Brücke beschlossen. Das Projekt soll rund 67 Millionen Euro kosten, wovon etwa die Hälfte die Stadt übernimmt. Auch...
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Präsenzpflicht für Kreistagssitzungen soll aufgehoben werden

(LR) Die Grüne, FDP und CDW-Gruppe möchte am Dienstag im Kreistagsausschuss für Personal und Organisation beantragen, dass Angeordnete in Zukunft per Videokonferenz an Kreistags - und Ausschusssitzungen teilzunehmen können...
© Stadt Osnabrück-Nina Hoss

Osnabrücker Stadtrat diskutiert über Drogenkonsumräume

(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat bei seiner letzten Sitzung über Drogenkonsumräume in Osnabrück diskutiert. Grund dafür war, dass die Zahl der Drogentoten innerhalb eines Jahres gestiegen ist. Um dem gegenzusteuern, gab es für die Sitzung eine Beschlussvorlage zur Einrichtung von sogenannten Drogenkonsumräume in Osnabrück...
© OS-Radio 104,8

CDU beendet Zusammenarbeit mit Grünen und FDP im Kreistag

(LR) Die CDU hat ihre Koalition mit den Grünen und der FDP im Kreistag beendet. Die sogenannte „Jamaika-Koalition“ gab es im Kreistag im Landkreis Osnabrück seit 2022. Grund für die Aufkündigung des Bündnisses waren unter anderen die verschiedenen Pläne zur Kreishaussanierung...
© Landkreis Osnabrück

Beratungen zu On-Demand-Angeboten im Landkreis

(LR) Die Gruppe von Grünen und FDP/CDW im Landkreis Osnabrück wird bei der Ausschusssitzung für Planen und Bauen am Donnerstag eine Anschubfinanzierung für den On-Demand-Verkehr im Landkreis fordern. Das haben die Parteien mitgeteilt. Der Kreistag hatte sich bereits gegen die Fortführung von Lütti entschieden...
OS-Radio

Hitzige Debatte um Osnabrücks Haushalt – Fronten im Rat verhärtet

(DB) Fast 500 Millionen Euro fehlen im Haushalt der Stadt Osnabrück – genug Stoff für eine kontroverse Aktuelle Stunde im Stadtrat. CDU, FDP und die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und Volt gerieten heftig aneinander: Es ging um...
Pixabay_Stefan Schweihofer

Ergebnisse der Bundestagswahl: Reaktionen vom Osnabrücker CDU-Fraktionsvorsitzendem Marius Keite und von FDP-Bundestagskandidaten für den Wahlbezirk Osnabrück-Land Lutz Haunhorst

(DB) Trotz des Wahlsiegs der CDU in der gestrigen Bundestagswahl blieb die Partei unter der 30-Prozent-Marke. In Osnabrück feierten die Christdemokraten dennoch das Ergebnis, auch wenn CDU-Bundestagskandidat Mathias Middelberg erst spät zur Wahlparty stieß und sich ein...
Hermann Pentermann

Erste Wahlkampfveranstaltung der CDU und FDP heute in Osnabrück

(LR) Die CDU Osnabrück-Stadt und die FDP Osnabrück-Stadt veranstalten heute Abend ein sogenanntes Kamingespräch. Dabei werden Matthias Middelberg von der CDU und Otto Fricke von der FDP über die zukünftigen Herausforderungen und Chancen für Deutschland sprechen...
©pixabay.com/ Kevin Schneider

Lutz Haunhorst kandidiert für FDP im Wahlkreis Osnabrück-Land

(Nat) Lutz Haunhorst kandidiert bei der Bundestagswahl für die FDP im Wahlkreis Osnabrück-Land. Auf ihrer Wahlkreis-Mitgliederversammlung in Wallenhorst hat die FDP Haunhorst einstimmig zum Kandidaten gewählt. Haunhorsts Vorgänger Matthias Seestern-Pauly will nicht erneut kandidieren. Haunhorst ist 35 und wohnt in Hagen...
© Stadt Osnabrück-Nina Hoss

Osnabrücker Stadtrat beschließt Haushalt für nächstes Jahr

(LR) Bei der gestrigen Ratssitzung hat der Osnabrücker Stadtrat den Haushalt für nächstes Jahr beschlossen. Der neue Haushalt weist dann ein Defizit von über 120 Millionen Euro auf. Außerdem hat der Rat gestern den Bau eines Förderschul-Campus in Schinkel-Ost und breite Radstreifen auf der Hannoverschen Straße beschlossen....
© Amtsgericht Bad Iburg

Amtsgericht Bad Iburg schließt Stadtrat als ehrenamtlichen Richter von Verfahren aus

(AM) Das Amtsgericht Bad Iburg hat einen Stadtrat aus Georgsmarienhütte von einem Verfahren am Amtsgericht ausgeschlossen. Der FDP-Politiker Fabio Lietzke sollte als ehrenamtlicher Richter in einem Prozess mitwirken. Doch aufgrund islam- und migrationskritischer Beiträge auf der Plattform X, die seine Neutralität in Frage stellten, entschied das Gericht anders. In einem seiner Posts hatte Lietzke den deutschen Rechtsstaat als „Gespött der Nation“ bezeichnet....

CDU gewinnt Europawahl in Stadt und Landkreis

(LR) Die CDU ist stärkste Kraft in Stadt und Landkreis Osnabrück geworden. Damit löst sie die Grünen ab, die bei der Europawahl 2019 noch die meisten Stimmen erhielten. Nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung erhielt die CDU...