Schlagwortarchiv für: landtag niedersachsen

Britta Roski

CDU-Fraktion will Förderschulen “Lernen” erhalten

(AA)Die CDU-Fraktion will in der kommenden Woche einen Gesetzesentwurf im Niedersächsischen Landtag einbringen, um Förderschulen mit dem Schwerpunkt „Lernen“ zu erhalten. Das teilt die Osnabrücker CDU-Landtagsabgeordnete Verena Kämmerling mit. Förderschulen mit...
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Landtag will Twitter-Konto behalten

(AA)Niedersachsens Landtag will anders als Regierungschef Stephan Weil sein Twitter-Konto bis auf Weiteres behalten. Sie sehe es als Aufgabe des Landtages an, auch in einem schwierigen kommunikativen Umfeld verlässliche Informationen bereitzustellen, sagte Landtagspräsidentin Hanna Naber der Deutschen Presse-Agentur. Die Entwicklung...
pixabay.com / Steve Buissinne

Landesregierung in Niedersachsen will mehr Geld ausgeben

(LT) Bei einer Sondersitzung berät Niedersachsens Landtag heute darüber, ob das Land mehr Geld als geplant ausgeben darf. Die Landesregierung aus SPD und Grünen wollen einen Nachtragshaushalt von 2,9 Milliarden Euro für die Jahre 2022 und 2023 auf den Weg bringen...
©Landgericht Osnabrück

Abgeordnete besuchen Landgericht Osnabrück

(LT) Der Arbeitskreis Recht und Verfassung der CDU-Landtagsfraktion hat das Landgericht Osnabrück besucht. Dabei haben sich die Abgeordneten mit dem Präsidenten des Landgerichts und weiteren Mitarbeitenden über die Belastung der Strafkammern und die Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Osnabrück ausgetauscht...
©Landtag Niedersachsen

Landtag beschließt neues Krankenhausgesetz

(AA)Der Niedersächsische Landtag hat ein neues Krankenhausgesetz verabschiedet. Mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen stimmten die Abgeordneten dafür, das Land zukünftig in acht Versorgungsregionen zu gliedern. So soll es eine gleichmäßige...
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Demonstrationen in Niedersachsen

(LT) Bei Demonstrationen in Niedersachsen hat die Polizei in diesem Jahr über 200 Strafverfahren und über 3.600 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Das hat Innenminister Boris Pistorius gestern im niedersächsischen Landtag mitgeteilt...

Burkhard Jasper will nicht mehr in den Landtag

(LT) Burkhard Jasper, Osnabrücker Landtagsabgeordneter und langjähriges Mitglied des Rates der Stadt Osnabrück, wird in diesem Jahr nicht mehr für den niedersächsischen Landtag kandidieren. Das hat der CDU-Politiker gegenüber seinen Parteimitgliedern mitgeteilt...