Schlagwortarchiv für: Osnabrücker Stadtrat

Osnabrücker Stadtrat beschließt Verfassungsbeschwerde gegen Bezahlkarte für Geflüchtete
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat bei seiner letzten Sitzung eine Verfassungsbeschwerde gegen die Bezahlkarte für Geflüchtete auf den Weg gebracht. Die Bezahlkarte sei diskriminierend, so die Ratsmehrheit der Grünen, SPD, Volt und der Linken...

Osnabrücker Stadtrat beschließt neues Pilotprjekt der sogenannte „Sommerstraßen“
(LR) Bei der letzten Osnabrücker Stadtratssitzung ist das Pilotprjekt der sogenannte „Sommerstraßen“ beschlossen worden. Sommerstraßen sind Straßen, die im Sommer komplett für Autos gesperrt sind, sowohl fürs Fahren als auch fürs Parken...

Osnabrücker Stadtrat berät heute über Osnabrücker Bürgerforen, FrauenNachtTaxi und Nutzung von Sportanlagen
(LR) Bei der heutigen Osnabrücker Stadtratssitzung geht es unter anderem um die Osnabrücker Bürgerforen, um das FrauenNachtTaxi und um die Nutzung von städtischen Sportanlagen. Die Anzahl der Bürgerforen soll in Zukunft von bislang vierzehn auf nur noch acht reduziert werden...

Osnabrücker Stadtrat beschließt Lachgasverbot für Minderjährige
(LR) Bei der letzten Ratssitzung hat der Osnabrücker Stadtrat den Verkauf und die Weitergabe von Lachgas an Minderjährige verboten. Ab dem ersten Januar 2025 tritt die Regelung in Osnabrück in Kraft. Lachgas ist vor allem bei Jugendlichen eine beliebte Partydroge...

Osnabrücker Stadtrat beschließt Bau eines Förderschulcampus
(LR) Bei der letzten Ratssitzung hat der Osnabrücker Stadtrat den Bau eines Förderschulcampus im Osnabrücker Stadtteil Schinkel-Ost beschlossen. Hier sollen die beiden Osnabrücker Förderschulen, die Montessori-Schule und die Anne-Frank-Schule, zusammengefasst werden...

Osnabrücker Stadtrat berät heute über aktuellen Haushalt und ein Lachgasverbot für Minderjährige
(LR) In der Sitzung des Osnabrücker Stadtrates geht es heute Abend unter anderem um die Haushalte für dieses und nächstes Jahr. Außerdem sollen die beiden Förderschulen Montessori-Schule und Anne-Frank-Schule in einem neuen gemeinsamen Förderschulzentrum im Stadtteil Schinkel-Ost zusammen untergebracht werden...

Osnabrücker Stadtrat beschließt finanzielle Hilfen für Zoo
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat bei seiner letzten Ratssitzung mehr finanzielle Hilfen für den Zoo beschlossen. Der Osnabrücker Zoo machte im letzten Jahr ein Minus von fast zwei Millionen Euro. Damit hatte er sein bisher schlechtestes Geschäftsjahr...

Osnabrücker GRÜNE, SPD und Volt ziehen Bilanz zur Ratshalbzeit
(Nat) Zur Halbzeit der Legislaturperiode im Osnabrücker Stadtrat zieht das Bündnis aus GRÜNE, SPD und Volt heute eine Zwischenbilanz. Am Vormittag gibt es ein Pressegespräch im Rathaus. Mit dabei sind die Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus (GRÜNE/Volt) und Susanne Hambürger dos Reis (SPD)...

Stadtrat spricht sich für Wiedereröffnung des Ostbunkers aus
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat sich in seiner Ratssitzung für eine schnelle Wiedereröffnung des Jugendzentrums Ostbunker ausgesprochen. Bei der Ratssitzung am Dienstag brachte die Gruppe Grüne/SPD/Volt dafür einen Antrag auf den Weg...

Stadtrat spricht sich für Wiedereröffnung des Ostbunkers aus
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat sich in seiner Ratssitzung für eine schnelle Wiedereröffnung des Jugendzentrums Ostbunker ausgesprochen. Bei der Ratssitzung am Dienstag brachte die Gruppe Grüne/SPD/Volt dafür einen Antrag auf den Weg...

Stadtrat plant heute Erklärung gegen Hass und Hetze
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat will heute eine Erklärung gegen Hass, Hetze und Gewalt verabschieden. Alle Fraktionen bis auf die AfD haben einen gemeinsamen Antrag gestellt. Oberbürgermeisterin Katharina Pötter unterstützt ihn auch...

Teil 1 des Berichts von der Osnabrücker Ratssitzung: Neubesetzung von Ausschüssen wegen Übertritt von BOB-Mitgliedern zur CDU + Aktuelle Stunde
(SW) Viel zu tun hatten gestern Abend die Mitglieder des Osnabrücker Stadtrats. Gleich zu Beginn ging es um die Neubesetzung einiger Ausschüsse - klingt erstmal unspektakulär, aber der Grund, der war dann doch schon nicht so ganz alltäglich. Vor zwei Wochen hat sich nämlich die BOB-Fraktion im Rat, die Fraktion Bund Osnabrücker Bürger, aufgelöst. Zwei der drei Mitglieder sind in die CDU übergetreten. Das hat dazu geführt, dass sich die...