Schlagwortarchiv für: Stadtrat Osnabrück

Christoph Beyer

Osnabrücker Stadtratsgruppe FDP/UWG kritisiert die Einführung der Bettensteuer

(SW) Die Osnabrücker Stadtratsgruppe FDP/UWG lehnt die geplante Bettensteuer in Osnabrück ab. Die Gruppe verweist auf eine kritische Stellungnahme der städtischen Wirtschaftsförderung. Diese warnt vor negativen Folgen für den Standort. Die Steuer sei sowohl für Touristen als auch...
OS-Radio

Hitzige Debatte um Osnabrücks Haushalt – Fronten im Rat verhärtet

(DB) Fast 500 Millionen Euro fehlen im Haushalt der Stadt Osnabrück – genug Stoff für eine kontroverse Aktuelle Stunde im Stadtrat. CDU, FDP und die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und Volt gerieten heftig aneinander: Es ging um...
OS-Radio

Pläne für Bremer Brücke | Stadtrat Osnabrück beschließt 4,4 Million

(Nat) Die Pläne für den Umbau der Bremer Brücke gehen weiter. Der Osnabrücker Stadtrat hat 4,4 Millionen Euro bewilligt. Das Geld soll vorbereitende Planungen und Gutachten bezahlen, heißt es vom NDR. Die meisten Ratsmitglieder waren sich einig. Nur die FDP/UWG-Gruppe forderte stattdessen eine Bürgerbefragung, scheiterte jedoch...
OS-Radio

Umbau der Bremer Brücke zur Abstimmung im Stadtrat Osnabrück

(Nat) Der Osnabrücker Stadtrat entscheidet bei seiner Sitzung heute über den geplanten Umbau der Bremer Brücke. Dort sollen drei neue Tribünen entstehen. Der Antrag der CDU sieht knapp 7 Millionen Euro für die Planung und ab nächstem Jahr 150.000 Euro jährlich für die Koordination der Großbaustellen vor...
© OS-Radio 104,8

CDU Ratsfraktion stellt bundesweit kontrovers diskutierten Antrag

(SW) Auf der Osnabrücker Ratssitzung am Dienstag stand eine Anfrage der CDU-Fraktion auf dem Programm, das bundesweit umstritten ist. Es ging um die Frage, ob Asylbewerber als Gegenleistung für die Hilfe, die sie erhalten, Arbeitsgelegenheiten bei kommunalen oder gemeinnützigen Trägern wahrnehmen sollen. CDU-Fraktionsvorsitzender Marius Keite erklärte den...
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Rückblick Ratssitzung: Globus-Baumarkt in Hellern noch einmal Streitpunkt im Rat

(SW) Im Osnabrücker Rat wird auch kontrovers diskutiert, das zeigte die erste Sitzung des Jahres am Dienstagabend (30.01.) Besonders bei einer Entscheidung vom letzten November schlugen die Emotionen hoch. Es gibt noch einmal um die Ansiedlung eines Globus-Baumarkts in Hellern, den die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Volt abgelehnt hat. Damit sind die CDU...
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Rat beschließt Ende der Straßenausbaubeiträge

(AA)Der Rat der Stadt Osnabrück hat gestern beschlossen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Allerdings entwickelte sich bei der Ratssitzung eine Debatte über einen finanziellen Ausgleich für den Haushalt der Stadt, wenn diese Beiträge entfallen. Die Verwaltung wurde...
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Ehemaliger Parteivorstand vor Gericht

(AA)Der einstige Osnabrücker Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland steht ab heute vor dem Amtsgericht Osnabrück. Der Tatvorwurf lautet versuchte gemeinschaftliche Nötigung. Es geht um...
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Beschluss zum Umbau der Pagenstecherstraße

(AA)Der radfahrerfreundliche Umbau der Pagenstecherstraße ist gestern Thema im Rat der Stadt Osnabrück gewesen. Auf den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses im Sommer folgten Änderungsanträge verschiedener Fraktionen. Durchgesetzt hat sich...
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Energiekrise ist heute Thema im Stadtrat Osnabrück

(AA)Der Rat der Stadt Osnabrück trifft sich heute zur ersten Sitzung nach der Sommerpause. In der aktuellen Stunde geht es um die Energiekrise und den sozialen Zusammenhalt. Die Ratsmehrheit aus...
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CDU-Ratsfraktion will Tafel entlasten

(AA)Die Osnabrücker CDU-Ratsfraktion will sich dafür einsetzen, die Osnabrücker Tafel finanziell zu entlasten. Laut einer Mitteilung will sie dazu einen Antrag bei der Stadtratssitzung am nächsten Dienstag einreichen. Demzufolge soll...

Zusammenschluss im Stadtrat Osnabrück

(AA)Die Osnabrücker Linken-Stadtratsfraktion und Einzelratsmitglied Kalla Wefel von Die Partei bilden künftig eine Gruppe. Das geht aus einer gemeinsamen Mitteilung hervor. Ab diesem Monat sind...