Schlagwortarchiv für: Stadtrat
Interessengruppe aus Georgsmarienhütte will den Weg „Alter Schauenroth“ retten
(DB) In Georgsmarienhütte wird der Windchenbrinkbach im Stadtteil Oesede renaturiert – eine Entscheidung des Stadtrats. Doch die Freilegung gefährdet den historischen Weg „Alter Schauenroth“, was bei Anwohnern, dem Heimatverein und der Grünen Ratsgruppe Kritik auslöst.
Ab Januar ist Lachgas für Minderjährige in Osnabrück verboten
(DB) Der Osnabrücker Stadtrat hat beschlossen, den Verkauf und die Weitergabe von Lachgas an Minderjährige zu verbieten. Lachgas, das eigentlich in der Medizin verwendet wird, ist bei Jugendlichen als Partydroge immer beliebter, was gefährlich sein kann. Ab dem 1. Januar tritt das Verbot in Kraft, um...
Boris Pistorius erhält Justus-Möser-Medaille der Stadt Osnabrück
(LR) Die Stadt Osnabrück verleiht ihrem früheren Oberbürgermeister Boris Pistorius die Justus-Möser-Medaille. Das hat der Osnabrücker Rat gestern in seiner Sitzung beschlossen. Mit der Verleihung der Justus-Möser-Medaille...
Amtsgericht Bad Iburg schließt Stadtrat als ehrenamtlichen Richter von Verfahren aus
(AM) Das Amtsgericht Bad Iburg hat einen Stadtrat aus Georgsmarienhütte von einem Verfahren am Amtsgericht ausgeschlossen. Der FDP-Politiker Fabio Lietzke sollte als ehrenamtlicher Richter in einem Prozess mitwirken. Doch aufgrund islam- und migrationskritischer Beiträge auf der Plattform X, die seine Neutralität in Frage stellten, entschied das Gericht anders. In einem seiner Posts hatte Lietzke den deutschen Rechtsstaat als „Gespött der Nation“ bezeichnet....
Bad Iburger Stadtrat stimmt für Freibadsanierung
(LR) In seiner letzten Sitzung hat der Iburger Rat die Freibadsanierung in den Nachtragshaushalt aufgenommen. Bad Iburgs Bürgermeister Daniel Große-Albers hatte sich in der Sitzung für den Neubau des Grundschulcampus, des Feuerwehrgerätehauses in Glane und des städtischen Bauhofs eingesetzt...
Finanzausschuss der Stadt Osnabrück gibt Vorlage zur Sanierung der Bremer Brücke an Osnabrücker Stadtrat weiter
(LR) Der Finanzausschuss der Stadt Osnabrück hat bei seiner Sitzung gestern die Vorlage zum geplanten Neubau von drei Tribünen an der Bremer Brücke an den Osnabrücker Stadtrat überwiesen. Er soll am 1. Oktober über das Projekt entscheiden...
Was zuerst? Neubaugebiete in Georgsmarienhütte kommen nur schleppend voran
(SW) In Georgsmarienhütte soll der Stadtrat heute darüber entscheiden, wie die Verwaltung Aufgaben zukünftig priorisiert. Es geht um städtebauliche Entscheidungen, wie z.B. den Bau einer Kita an der Michaelisschule, den Bau eines Solarparks am Harderberg oder auch die Erweiterung des Franziskus-Hospitals. Parallel warte ein Investor auf die Bearbeitung eines Bauleitplanverfahren...
Aus dem Stadtrat: Mehr Geld für den Zoo
(DB) Der Osnabrücker Zoo hat aktuell mit finanziellen Problemen zu kämpfen. Zwar hat die Stadt Osnabrück ihn erst kürzlich offiziell als „Leuchtturm unter den Freizeitangeboten“ bezeichnet. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Zoo 2023 sein bisher schlechtestes Geschäftsjahr erlebte...
UPDATE | Osnabrücker Stadtrat appelliert, VW-Werk zu erhalten
(Nat) Der Osnabrücker Stadtrat hat eine Resolution verabschiedet und appelliert darin, das VW-Werk in Osnabrück zu erhalten. Die Ratsmitglieder haben gestern bei ihrer Sitzung einstimmig für die Resolution gestimmt. Darin hat die Stadt der Landesregierung jede mögliche Unterstützung zugesagt, um alle VW-Werke in Niedersachsen zu erhalten...
Waffen- und Alkoholverbotszone gilt ab morgen
(LR) Die Waffen- und Alkoholverbotszone für die südliche Innenstadt gilt ab morgen. Der Osnabrücker Stadtrat hatte sie vor zwei Wochen in seiner letzten Ratssitzung beschlossen. Damit wird der öffentliche Alkoholkonsum und...
Stadtrat gibt Erklärung gegen Hass, Hetze und Gewalt ab
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat am Dienstag in seiner Sitzung eine Erklärung gegen Hass, Hetze und Gewalt verabschiedet. Anlass dazu waren die vermehrten Übergriffe auf Politiker, Rettungskräfte und Ehrenamtliche sowie die vielen Bedrohungen im Internet...
Stadtrat beschließt Waffen- und Alkoholverbotszone
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat gestern eine Waffen- und Alkoholverbotszone für die südliche Innenstadt beschlossen. Vor allem Oberbürgermeisterin Katharina Pötter hatte sich bei der Ratssitzung für den Beschluss stark gemacht...