Schlagwortarchiv für: Volksverhetzung
Berufungsverfahren: Volksverhetzung?
(AA)In einem Berufungsverfahren verhandelt das Landgericht Osnabrück heute gegen einen Mann aus Bad Rothenfelde. Das Amtsgericht Bad Iburg hat ihn bereits wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt. Dem Angeklagten...
Demo: Polizei leitet mehrere Strafverfahren ein
(AA)Nach der pro-russischen Kundgebung am Wochenende in Osnabrück hat die Polizei vier Strafverfahren eingeleitet. Laut einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung wurde ein Verfahren aufgrund eines Plakates wegen Volksverhetzung eingeleitet. Auf diesem wurde die Situation der...
Neuenkirchener Ratsmitglied tritt zurück
(AA) FDP-Mitglied Konrad Schneider-Grabenschröer tritt von seinen Mandaten im Neuenkirchener Samtgemeinderat und Gemeinderat zurück. Der Rücktritt steht im Zusammenhang mit seiner Verurteilung wegen Volksverhetzung, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Angeklagt war der Neuenkirchener Arzt, weil...
Prozess wegen Volksverhetzung
(AA) Ein 28-Jähriger steht heute in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht Osnabrück. Der Mann soll auf dem Stud.IP-Portal der Universität Osnabrück zu einer feindseligen Haltung gegenüber Juden in Deutschland aufgerufen haben. Dazu soll der Angeklagte online...
Ermittlungen wegen Volksverhetzung bei Telegram
(SöSö) Der Messengerdienst Telegram sorgt aktuell für Arbeit bei Ermittlungsbehörden in der Region. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet, habe es dort mehrere Posts gegeben, die als Volksverhetzung gewertet werden könnten. In einem Fall geht es um...
Bewährungsstrafe wegen Volksverhetzung
(MO) Das Landgericht Osnabrück hat eine knapp neunmonatige Haftstrafe wegen Volksverhetzung gegen einen Mann aus Meppen in eine Bewährungsstrafe umgewandelt. Der 43-Jährige hatte 2016 im Internet auf seinem Facebook-Konto Menschen aus Nordafrika rassistisch beleidigt. Außerdem veröffentlichte er einen Mordaufruf gegen die Bundeskanzlerin. Weil der Mann...
Antisemitische Plakate in Bad Rothenfelde
In Bad Rothenfelde sind vergangene Woche offenbar Plakate mit…