Osnabrücker Landtagsabgeordnete zu Rückzahlungsforderungen

(AA)Rückzahlungsforderungen für Hartz-IV-Bezieherinnen und -bezieher wegen des 9-Euro-Tickets sind aus Sicht des Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning völlig fehl am Platz. In einer Mitteilung heißt es, es sei ein Unding, da von einer ungerechtfertigten Bereicherung zu sprechen. Die Sorgen und Ängste dieser Menschen seien wegen der steigenden Preise sowieso schon groß. Er habe sich daher bereits an die Landesregierung gewandt, damit sich Niedersachsen ähnlich positioniert wie Schleswig-Holstein. Dort wird das 9-Euro-Ticket als Leistung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket gewertet, weshalb auf eine Rückzahlung verzichtet wird.

Der Osnabrücker Grünen-Landtagsabgeordnete Volker Bajus hat sich zu möglichen Rückzahlungsforderungen für Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger wegen des 9-Euro-Tickets geäußert. In einer Mitteilung bezeichnete er die möglichen Rückzahlungsforderungen im Land Niedersachsen als bürokratische Entscheidung ohne Herz und auch ohne Verstand. Er habe kein Verständnis dafür. Abgesehen davon, dass Kinder in Familien mit Hartz IV-Bezug jede staatliche Hilfe dringend nötig hätten, sei das auch für die Jobcenter mit einem hohen bürokratischen und personellen Aufwand verbunden.

Symbolbild ©SPD