Schlagwortarchiv für: SPD

„Die wichtigste Entscheidung war der autofreie Neumarkt“ : Mittags-Talk mit der Osnabrücker SPD-Fraktionsvorsitzenden Susanne Hambürger Dos Reis

Im September 2021 haben die Menschen in Osnabrück bei den Kommunalwahlen einen neuen Stadtrat für die nächsten fünf Jahre gewählt. Im Mittags-Talk mit OS-Radio 104,8 Moderator Sören Hage zieht die SPD-Fraktionsvorsitzende eine erste Halbzeitbilanz und blickt auf aktuelle wichtige Themen....
©SPD Osnabrück

SPD-Politiker für Verlängerung der gesenkten Mehrwertsteuer

(Nat) Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava fordert, die herabgesenkte Mehrwertsteuer für die Gastronomie auch über das Jahresende hinaus beizubehalten...
pixabay.com / Esi Grünhagen

Gekürzte Kita-Zeiten nur vorübergehend

(AA)Der Rat der Stadt Osnabrück hat bei seiner gestrigen Sitzung über die angespannte Lage in den Kitas diskutiert. Wegen Personalmangels hatte die Stadt und andere Träger die Kernbetreuungszeiten in den Kitas gekürzt. SPD, Grüne und Volt hatten...
©OS-Radio 104,8

Autofreier Neumarkt Thema im Rat

(AA)Der Rat der Stadt Osnabrück kommt heute zur Sitzung zusammen. Ein Thema auf der Tagesordnung ist ein autofreier Neumarkt. Grüne/SPD und Volt haben...
pixabay.com / Esi Grünhagen

Kitakrise: Ratsmehrheit kündigt Initiative an

(AA)Die Osnabrücker Ratsmehrheit aus SPD, Volt und Grünen kündigt zur Ratssitzung morgen in einer Mitteilung eine eigene Initiative an. Diese soll in der Kitakrise alle Ebenen, auch den Bund und städtische Akteurinnen und Akteure in die Verantwortung nehmen. Weil nicht genug...
©OS-Radio 104,8

Beschluss zum Umbau der Pagenstecherstraße

(AA)Der radfahrerfreundliche Umbau der Pagenstecherstraße ist gestern Thema im Rat der Stadt Osnabrück gewesen. Auf den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses im Sommer folgten Änderungsanträge verschiedener Fraktionen. Durchgesetzt hat sich...
Niedersächsische Staatskanzlei/Holger Hollemann

SPD und Grüne unterzeichnen heute Koalitionsvertrag

(AA)Rund einen Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen unterzeichnen SPD und Grüne heute in Hannover den Koalitionsvertrag für die künftige Landesregierung. Am Wochenende hatte die Basis der beiden Parteien bereits bei zwei Sonderparteitagen für den im Eiltempo ausgehandelten Vertrag gestimmt. Morgen soll...
©Landtag Niedersachsen

Neue Landesregierung stellt Koalitionsvertrag vor

(AA)Drei Wochen nach der Niedersächsischen Landtagswahl haben SPD und Grüne gestern ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Heute Nachmittag wollen die Parteien den Koalitionsvertrag vorstellen. Nach Informationen...
©Landtag Niedersachsen

Amtliches Endergebnis der Landtagswahl

(AA)Niedersachsens Wahlleiterin Ulrike Sachs hat gestern das amtliche Endergebnis der Landtagswahl bekannt gegeben. Die SPD gewinnt demnach mit 33,4 Prozent der Stimmen. Ebenfalls im Landtag vertreten sind...
Niedersächsische Staatskanzlei/Holger Hollemann

SPD und Grüne wollen mit Koalitionsverhandlungen beginnen

(AA)SPD und Grüne in Niedersachsen wollen am 26. Oktober mit den Koalitionsverhandlungen beginnen. Das kündigte Niedersachsen Ministerpräsident Weil heute nach ersten Beratungen beider Parteien an. Ziel beider Parteien ist es...
Sasel13 auf Pixabay

Beschuldigte melden sich bei Transfrau

(AA)Nachdem eine SPD-Transfrau am Wahlabend von mutmaßlichen Mitgliedern der CDU und der Jungen Union unter anderem als „Schwuchtel“ beleidigt worden sein soll, haben sich einige der Beschuldigten bei der betroffenen Person gemeldet. Wie der NDR berichtet, baten sie um Entschuldigung. Es sei vereinbart worden, dass...
Niedersächsische Staatskanzlei/Holger Hollemann

SPD und Grüne: Erste Gespräche für mögliche Regierungsbildung

(AA)Niedersachsens SPD und Grüne kommen heute Mittag in Hannover zu Auftaktgesprächen für eine mögliche Regierungsbildung zusammen. Danach werden Ministerpräsident Stephan Weil und Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg ein Pressestatement abgeben. Die beiden Parteien...