Schlagwortarchiv für: SPD

Hitzige Debatte um Osnabrücks Haushalt – Fronten im Rat verhärtet
(DB) Fast 500 Millionen Euro fehlen im Haushalt der Stadt Osnabrück – genug Stoff für eine kontroverse Aktuelle Stunde im Stadtrat. CDU, FDP und die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und Volt gerieten heftig aneinander: Es ging um...

Zukunftsnetz für Osnabrück: Ratsmehrheit will ÖPNV mit 7-Punkte-Plan stärken
(DB) Der öffentliche Nahverkehr in Osnabrück sorgt für Diskussion – auch in der Ratssitzung am Dienstag war das Thema wieder ein echter Aufreger. Die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und Volt will mit einem...

Gestaffelte Schulanfangszeiten sollen Osnabrücker Busverkehr entlasten
(LR) Die Osnabrücker Ratsmehrheit aus SPD/Grünen und Volt hat bei der Ratssitzung am Dienstag einen Sieben-Punkte-Plan zum Zukunftsnetz ÖPNV beschlossen. Dadurch sollen die Anfangszeiten von Osnabrücker Schulen gestaffelt werden, sodass die Schulen morgen zu unterschiedlicheren Zeiten beginnen...

Osnabrücker Stadtrat beschließt Verfassungsbeschwerde gegen Bezahlkarte für Geflüchtete
(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat bei seiner letzten Sitzung eine Verfassungsbeschwerde gegen die Bezahlkarte für Geflüchtete auf den Weg gebracht. Die Bezahlkarte sei diskriminierend, so die Ratsmehrheit der Grünen, SPD, Volt und der Linken...

Osnabrücker Stadtrat hat über Mobilitätswende in Osnabrück beraten
(LR) Bei der letzten Osnabrücker Ratssitzung haben die Ratsfraktionen im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“ über die Mobilitätswende in Osnabrück diskutiert. Die SPD hat sich dabei für die Stärkung des Busverkehrs in Osnabrück ausgesprochen...

SPD-Fraktionschef Tonne könnte Wirtschaftsminister werden
(Nat) Der Fraktionschef der SPD im Landtag, Grant Hendrik Tonne, könnte neuer Wirtschaftsminister in Niedersachsen werden. Olaf Lies will heute seine Pläne für die zukünftige Landesregierung vorstellen. Mehrere Medien handeln Tonne als seinen möglichen Nachfolger im Wirtschaftsministerium. Lies soll das Amt als Regierungschef von Stephan Weil übernehmen...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt zurück
(LR) Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seinen Rückzug als Ministerpräsident und als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Er wird seine Ämter beim SPD-Landesparteitag am 20. Mai niederlegen. Grund dafür seien persönliche Motive...

Stadtrat Osnabrück stimmt über Baumschutzsatzung ab
(Nat) Der Stadtrat stimmt heute über einen Antrag zum Schutz der Bäume in Osnabrück ab. Grüne, SPD, Linke und Volt fordern eine Baumschutzsatzung nach dem Vorbild andere Städte. Die Gruppe FDP/UWG hat sich bereits gegen die Baumschutzsatzung ausgesprochen, weil sie Baumbesitzer bevormunde und für Bürokratie sorge...

Bürgermeisterin Dagmar Bahlo über Georgsmarienhütte: Herausforderungen und Chancen
(DB) Seit 2019 ist SPD-Frau Dagmar Bahlo Bürgermeisterin von Georgsmarienhütte. Sie schätzt ihre Stadt besonders wegen ihrer grünen Flächen, aber auch wegen der vielfältigen Möglichkeiten, die sie bietet. Wie viele andere Städte hat auch Georgsmarienhütte mit Krisen wie der Corona-Pandemie...

Ergebnisse der Bundestagswahl: Osnabrücks SPD-Kandidat Thomas Vaupel verliert knapp das Direktmandat gegen CDU-Kandidat Mathias Middelberg
(DB) Das Ergebnis der Bundestagswahl war für die SPD ein harter Schlag. Mit nur 16,4 Prozent erzielten die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis und blieben weit hinter ihren Erwartungen. Thomas Vaupel, der für den ausgeschiedenen Manuel Gava eingesprungen...

CDU stärkste Kraft in Region Osnabrück
(Nat) Bei der Bundestagswahl ist die CDU in den Wahlkreisen Stadt-Osnabrück und Osnabrück-Land stärkste Kraft geworden. Im Landkreis gewann CDU-Kandidat Lutz Brinkmann deutlich vor Anke Hennig von der SPD und Marcel Queckemeyer von der AfD. In Osnabrück war das Ergebnis knapper...

Menschen mit Migrationsgeschichte in Osnabrück würden SPD wählen
(Nat) In Osnabrück würden Menschen mit Migrationsgeschichte mehrheitlich SPD wählen, wenn sie eine Stimme bei der Bundestagswahl hätten. Das ist das Ergebnis einer Testwahl gestern. Rund 48 % stimmten dabei für die SPD, jeweils rund 13 % für CDU und Grüne und rund 9 % für die Linke. Alle anderen Parteien scheiterten bei dieser Wahl an der Fünf-Prozent-Hürde...